Presseinformation vom 14.06.2017

Bauindustrie zum Innovationsforum Planungsbeschleunigung

Der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Michael Knipper, kommentiert die Veröffentlichung des Abschlussberichts des Innovationsforums Planungsbeschleunigung im Bundesverkehrsministerium:

„Bundesverkehrsminister Dobrindt packt die Probleme im Planungsbereich an und setzt mit dem Abschlussbericht die richtigen Akzente zur richtigen Zeit. Denn angesichts eines Mangels an baureifen Projekten in den Bundesländern und immer komplexeren Planungs- und Genehmigungsverfahren droht der Stillstand im Bundesfernstraßenbereich.

Die Bauindustrie begrüßt den Dreiklang aus einer Vereinfachung der Planungsverfahren, einer praxisgerechten Ausgestaltung des Umweltrechts und einer Nutzung von Chancen der Digitalisierung. So können an mehreren Stellen im System Fehler behoben und die Verfahren optimiert werden. Die Maßgabe sollte dabei lauten: genügend Raum für die berechtigten Beteiligungsansprüche der Bürger lassen, am Ende aber ein Projekt ökologisch nachhaltig, in angemessener Zeit und zu vertretbaren Kosten realisieren.

Wir unterstützen auch den Vorschlag, in der kommenden Legislaturperiode ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg zu bringen. Denn nachdem in dieser Legislaturperiode die Finanzierung gesichert wurde, muss die neue Bundesregierung das Planungsproblem in Deutschland lösen! Wir würden uns freuen, wenn Herr Dobrindt auch künftig mit viel Einsatz und klugen Konzepten dazu beiträgt!“

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